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Stimmen Sie gegen das ACAA Abkommen zwischen der EU und Israel!

2012-05-02T18:11:00Z

Mit jeder Unterschrift erhalten die deutschen Abgeordneten des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten und des Ausschusses Internationaler Handel des Europa-Parlaments die unterschriebene Petition in Form einer e-mail.

Online-Petitionen zu diesem Thema laufen zusätzlich bereits in folgenden Ländern: Spanien, Polen, Italien, Frankreich und zweisprachig in Belgien.

Die Abstimmung über das ACAA Abkommen (Agreement on Conformity Assessment and Acceptance of Industrial Products) wurde aus formalen Gründen verschoben, so bleibt mehr Zeit, um das Ziel von 500 Unterschriften zu erreichen.

Daher läuft diese Petition in Deutschland weiter bis zum 20. Mai 2012.

Weitere Informationen stehen auf der Webseite von European Coordination of Committees and Associations for Palestine (ECCP) unter Call for action: ask your MEPs to reject the new EU-Israel agreement

Demonstration: Israelis and Iranians against War am 5. Mai 2012 in Berlin

2012-05-01T08:31:00Z

Für mehr Informationen siehe Israelis and Iranians against war

Globaler BDS Aktionstag am 30. März 2012 in Berlin

2012-03-30T23:41:00Z

Im Gedenken an den Tag des Bodens lud das Palästinensische Nationale BDS Komitee (BNC) Menschen mit Gewissen in aller Welt dazu ein, sich zu einem Globalen BDS Aktionstag am 30. März 2012 zusammenzuschließen in Solidarität mit dem Kampf des palästinensischen Volkes für Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit und für Boykott, Desinvestition und Sanktionen gegen Israel, bis es seine Verpflichtungen gegenüber dem Völkerrecht vollständig erfüllt.

Shir Hever am 21. März 2012 in Berlin

2012-03-22T19:49:00Z

Die Protestbewegung für soziale Gerechtigkeit in Israel im Sommer 2011 und was daraus geworden ist.

Shir Hever: “The protest is an indication, that a lot of Israelis are ready for a change, that will be inforced on them through the Liberation Movement of the Palestinians.”

Ein Auszug aus der Diskussion (Video und Audio)

Im Sommer 2011 errichteten Israelis Zelte auf dem Rotschild-Boulevard in Tel Aviv, um gegen die steigenden Mieten und Lebenshaltungskosten zu protestieren. Tausende folgten diesem Protest in ganz Israel und forderten neben bezahlbaren Wohnraum das Ende der neoliberalen Politik und die Wiederkehr des Sozialstaates. Anfang September 2011 nahmen mehr als eine halbe Million Menschen an der größten Demonstration in der Geschichte Israels teil, unter der Parole “Das Volk fordert soziale Gerechtigkeit”. Und heute – ein halbes Jahr danach: Hat die Protestbewegung für soziale Gerechtigkeit zu positiven Veränderungen geführt?

Die einführenden Worte (Video und Audio)

Der Vortrag (Video und Audio)

Die Diskussion (Video und Audio)

Shir Hever am 21.03.2012 in Berlin Vortrag by publicsolidarity

Keine Unterstützung der israelischen Apartheid auf der ITB 2012

2012-03-10T23:17:00Z

Die BDS Gruppe Berlin rief am Sonntag, den 11. März 2012 dazu auf, vor der Internationalen Tourismusbörse gegen die Beteiligung des israelischen Tourismusministeriums und der Firma Ahava zu protestieren, weil sie die Besatzung und Kolonisierung der besetzten palästinensischen Gebiete betreiben und Teil der Apartheidstrukturen Israels sind.

Kolonialismus und Apartheid dürfen sich nicht lohnen!

Pressemitteilung

Flugblätter zur diesjährigen Aktion:

Kein Tourismus hinter der israelischen Apartheidsmauer!

No Tourism behind the Israeli Apartheid Wall!

AHAVA – gestohlene Schönheit vom Toten Meer

AHAVA – stolen beauty from the Dead Sea

Siehe auch die Kundgebung vor der ITB 2011 und die Kundgebung in der ITB 2011

David Landy: Diaspora Jewish Opposition to Israel - ICI-Berlin am 1. März 2012

2012-03-01T17:09:00Z

Translation, Appropriation and Solidarity

Full lecture available at http://www.ici-berlin.org/docu/landy/

Hände weg von den Früchten der israelischen Apartheid!

2012-02-11T18:56:00Z

Aktion gegen Mehadrin, Arava und Hadiklaim vor der Fruit Logistica am 8. Februar 2012 in Berlin

Die israelischen Exporteure von landwirtschaftlichen Produkten mehadrin, Arava und HADIKLAIM profitieren vom Verkauf der Früchte der israelischen Apartheid und sind selbst direkt involviert in der Kolonialisierung palästinensischer Ländereien und Ressourcen und in der Ausbeutung palästinensischer Arbeitskräfte.[1]

Diese Exporteure vertreiben Agrarprodukte, die aus den illegalen israelischen Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten stammen, oft mit falscher Etikettierung (Ursprungsland: Israel).

Da Produkte aus israelischen Siedlungen nicht zollfrei in die Europäische Union eingeführt werden dürfen (Bescheid des Europäischen Gerichtshofs vom 25.02.2010 [2]), werden diese Erzeugnisse immer wieder mit in Israel erzeugten Produkten vermischt, um so von den Zollvergünstigungen, die Israel in Europa genießt, profitieren zu können.

Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass der Vertrieb von Produkten aus besetzten Gebieten völkerrechtswidrig ist. Die Vertreibung der Palästinenser_innen von ihrem Land und von ihren Wasserressourcen, die Zerstörung ihrer Häuser und Olivenhaine und die Vernichtung ihrer Lebensgrundlage sind nicht mit der Existenz und Sicherheit Israels zu rechtfertigen, sondern sie sind ein Verbrechen gegen das Völkerrecht und die Rechte der Palästinenser_innen.

Die Komplizenschaft dieser Firmen aufzudecken, den Boykott ihrer Produkte zu fördern und Groß- und Einzelhändler unter Druck zu setzen, nicht mit ihnen zu handeln, ist eine effektive und wichtige Form der Solidarität mit dem palästinensischen Kampf für Freiheit, Gerechtigkeit, Selbstbestimmung und Gleichberechtigung.

Wir setzen uns für einen gerechten Frieden in Nahost ein und protestieren gegen die fortdauernden, massiven Menschenrechtsverletzungen, die Israel gegenüber den Palästinenser_innen im eigenen Staatsgebiet, in den besetzten Gebieten und in Gaza begeht. Verstöße gegen internationales Recht, die Kolonisierung Palästinas und die Errichtung eines Apartheidsystems dürfen sich nicht lohnen.

Wir appellieren daher an Sie, durch einen Boykott von Produkten der Firmen mehadrin, Arava und HADIKLAIM Ihrerseits für die Einhaltung der Menschenrechte und für einen gerechten Frieden im Nahost einzutreten.

¹ Nehmt Apartheid von der Speisekarte! Europäischer Aktionstag gegen israelische Exporteure landwirtschaftlicher Produkte – 26. November 2011

² Erzeugnisse mit Ursprung im Westjordanland fallen nicht unter die Zollpräferenzregelung des Abkommens EG-Israel, siehe auch EuGH zum Zoll-Präferenzabkommen der EG mit Israel

Flyer in English

Infos: www.bds-kampagne.de

Kontakt: bdsmovement-Berlin@web.de

Shir Hever am 4. Februar 2012 in Frankfurt/Main

2012-02-07T07:50:00Z

Kinderarbeit in israelischen Siedlungen und Industriezonen

Der Vortrag (Video und Audio)

Die Diskussion (Video und Audio)

Shir Hever ist Autor des Buches The Political Economy of Israel’s Occupation und Mitarbeiter im Alternative Information Center in Jerusalem.

Eine Veranstaltung im Rahmen der Kampagnen-Werkstatt des Deutschen Koordinationskreises Palästina Israel am 3. und 4. Februar 2012.

Raif Hussein am 3. Februar 2012 in Frankfurt/Main

2012-02-07T07:31:00Z

Aktuelle Situation in Palästina und Israel

Der Vortrag (Video und Audio)

Die Diskussion (Video und Audio)

Raif Hussein ist 2. Vorsitzender der Palästinensischen Gemeinde Deutschland und seit 1995 Mitglied in der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft.

Eine Veranstaltung im Rahmen der Kampagnen-Werkstatt des Deutschen Koordinationskreises Palästina Israel am 3. und 4. Februar 2012.

Gedenkveranstaltung am 27. Januar 2012 in Berlin

2012-01-29T20:38:00Z

In Gedenken an die Opfer des Naziregimes:
Aufstehen gegen Rassismus und Ausgrenzung!
Aufstehen gegen Nationalismus, Fanatismus und Faschismus!
Aufstehen gegen Militarismus, Besatzung und Krieg!

Der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar ist in Deutschland ein gesetzlicher Gedenktag. Er wurde am 3. Januar 1996 nach dem 50. Jahrestag der Befreiung des größten Vernichtungslagers des Nazi-Regimes Auschwitz-Birkenau durch Soldaten der Roten Armee am 27. Januar 1945 eingeführt. In dieses Lager waren über eine Million Juden, Sinti und Roma aus ganz Europa von den Nazis deportiert worden, um in Gaskammern ermordet und wenn sie am Leben gelassen wurden, unmenschlicher Folter und Demütigungen ausgesetzt zu werden. Befreit wurden noch 8000 Überlebende.

Das Gedenken an den geplanten, beschlossenen und systematisch durchgeführten Völkermord an den europäischen Juden, Sinti und Roma schließt alle Opfer des Nationalsozialismus ein, ungeachtet ihrer Nationalität, Ethnie, Hautfarbe, Religion, Weltanschauung oder sonstiger Merkmale, die die Nazis zur Zielscheibe ihrer Menschenverachtung machten.

Anlässlich der Proklamation des Gesetzes sprach der damalige Bundespräsident Roman Herzog, die Hoffnung aus, der Tag solle „dem Gedenken an die Opfer gewidmet sein und jeder Gefahr der Wiederholung entgegenwirken.“ Am 1. November 2005 erklärte die Generalversammlung der Vereinten Nationen in einer verabschiedeten Resolution den 27. Januar offiziell zum internationalen Gedenktag an den Holocaust.

Die Internationale Liga für Menschenrechte greift die Anregung des israelischen Friedensaktivisten und Überlebenden des Naziterrors Reuven Moskovitz (der auch Träger des Mount Zion Award 2001 und des Aachener Friedenspreises 2003 ist) auf und ruft alle Menschen, Initiativen, Gruppen, Organisationen und Verbände auf, die sich dem oben angegebenen Gedenkversprechen anschließen und dies sichtbar machen wollen, den Tag gemeinsam zu begehen.

Wir wollen, jeder und jede vor dem Deutschen Historischen Museum das Versprechen schweigend auf einem Pappschild vor uns haltend in möglichst vielen Sprachen demonstrieren, dass wir entschlossen sind, es zu verwirklichen. Jede Organisation könnte zudem namentlich sichtbar das Versprechen unterschreiben. Es wäre angemessen, wenn in der Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland Menschen unter-schiedlicher nationaler, ethnischer, religiöser und politischer Herkunft für eine Stunde zusammen-kämen, um schweigend ein entschiedenes NEIN! zu Rassismus, Nationalismus und Krieg kundzutun.

Internationale Liga für Menschenrechte